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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf, noch zu prüfen

Diese Seite ist eine Vorlage und noch nicht rechtsgültig. Gelb markierte Stellen sind Platzhalter. Vor dem Start mit echten Angaben füllen und rechtlich prüfen lassen, etwa durch eine Anwaltskanzlei, die IHK oder einen Rechtstext-Dienst eines Händlerverbands.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von Teilefinder, angeboten von [Firma, Anschrift]. Angebot richtet sich an [nur Unternehmer im Sinne von § 14 BGB oder auch Verbraucher; davon hängen Widerrufsrecht und weitere Pflichten ab].

§ 2 Leistungen

  • Free: kostenloses Konto mit einmalig 5 KI-Anfragen zum Ausprobieren. Es gibt keine Verlängerung und keine Zahlungspflicht; die im Konto gespeicherten Daten bleiben erhalten. [Einmal je Person/Betrieb? Regelung bei Mehrfachkonten]
  • Abos Basis, Pro, Premium und Ultimate: kostenpflichtig, monatlich oder jährlich, mit je Monat unterschiedlichem KI-Kontingent (Basis 100, Pro 300, Premium 700, Ultimate 1.500). Das Kontingent wird mit jeder Verlängerung zurückgesetzt, nicht verbrauchte Anfragen verfallen.
  • Zusatzpakete: einmalig kaufbare KI-Anfragen, nur mit aktivem, bezahltem Abo kaufbar, die nicht verfallen und nach dem Monatskontingent verbraucht werden. [Rückerstattung nicht genutzter Anfragen, Übertragbarkeit]
  • [Verfügbarkeit, Wartungsfenster, Änderungen des Leistungsumfangs]

§ 3 Ergebnisse der App

Erkennungen, Vorschläge, Rechenergebnisse und Regelwerk-Hinweise sind Hilfen ohne Gewähr. Maße, Gewinde, Normen und Herstellerangaben prüft der Fachbetrieb vor Bestellung und Einbau selbst. Der mitgelieferte Beispielkatalog enthält erfundene Artikelnummern. [Formulierung rechtlich prüfen lassen]

§ 4 Vertragsschluss, Preise und Zahlung

Ein Abo kommt mit Abschluss der Bezahlung über Stripe zustande. Abgerechnet wird im Voraus für den gewählten Zeitraum. Bei Jahresabos ist der Preis niedriger als zwölf Monatszahlungen. [Preise brutto oder netto, Zahlungsarten, Rechnungsstellung, Folgen fehlgeschlagener Zahlungen]

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Das Abo verlängert sich automatisch um den gewählten Zeitraum. Es kann jederzeit im Kundenportal zum Ende des laufenden Zeitraums gekündigt werden. Das Konto kann jederzeit gelöscht werden. [Kündigungsbutton nach § 312k BGB, falls Verbraucher, und weitere Kündigungswege]

§ 6 Widerrufsrecht

[Nur bei Verbrauchern: Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular, Regelung zum vorzeitigen Erlöschen bei digitalen Leistungen]

§ 7 Pflichten der Nutzer

[Zugangsdaten geheim halten, keine Rechte Dritter an hochgeladenen Fotos und Katalogen verletzen, keine missbräuchliche Nutzung der KI]

§ 8 Haftung

[Haftungsbeschränkung, Ausnahmen bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit]

§ 9 Datenschutz

Wie personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht in der Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

[Anwendbares Recht, Gerichtsstand (bei Unternehmern), Änderungen der AGB, salvatorische Klausel]

Stand: [Datum]

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